Der RKI-Chef Lothar Wieler verlässt zum 1. April das Robert-Koch-Institut. In fünf weiteren Bundesländern kommt das Ende der Maskenpflicht. In der Hauptstadt Berlin endet die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen am 2. Februar. Alle News finden Sie im Corona-Ticker auf FOCUS online.
News zu Corona vom 13. Januar 2023
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Lauterbach verkündet: Keine Masken mehr im Fernverkehr
11.05 Uhr: Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll zum 2. Februar fallen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Berlin mit. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverordnung ganz oder teilweise aussetzen. „Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen“, sagte Lauterbach.
Die Forderungen für ein baldiges Ende der Maskenpflicht wurden zuletzt immer lauter, innerhalb der Bundesregierung pochte vor allem die FDP darauf. Laut Infektionsschutzgesetz sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich bis zum 7. April andauern.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte am Mittwoch, das Ende müsse „so schnell wie möglich“ kommen, und verwies auch auf Belastungen für das Bahnpersonal aufgrund der Kontrolle der Corona-Maßnahme. Auch die Deutsche Bahn sprach sich diese Woche für ein baldiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr aus. Ähnlich wie im Luftverkehr solle auch in den Fernzügen auf Freiwilligkeit gesetzt werden, hieß es.
Lauterbach hatte ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in Gesundheitseinrichtungen zuletzt nicht ausgeschlossen. „Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen“, hatte der SPD-Politiker dem „Stern“ gesagt, ohne sich auf ein Datum festzulegen.
Im öffentlichen Nahverkehr wurde die Maskenpflicht in Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Baden-Württemberg planen eine Aufhebung bis spätestens Anfang des kommenden Monats.
Über den 2. Februar hinaus gilt die Maskenpflicht dann lediglich noch in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen.
RKI registriert 19.379 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 115,7
Freitag, 13. Januar, 05:06 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 115,7 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 122,8 gelegen (Vorwoche: 174,6; Vormonat: 195,1).
Diese Angaben liefern jedoch nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter in Deutschland dem RKI zuletzt 19 379 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 28 653) und 181 Todesfälle (Vorwoche: 235). Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle schwankt generell deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht an das RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 37 581 570 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
FDP hält die Corona-Warn-App für mittlerweile überflüssig
03:31 Uhr: Die FDP hält die Corona-Warn-App der Bundesregierung für inzwischen überflüssig. „Die pandemische Situation in Deutschland ist vorbei, die App hat ihren Dienst getan“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Eine denkbare Weiterentwicklung der App nannte er eine „Verschwendung von Zeit und Steuergeldern“.
Der Gesundheitsexperte der Grünen-Fraktion, Janosch Dahmen, nannte es hingegen sinnvoll, dass die App neue Funktionen bekomme und auf möglichst vielen Smartphones bleibe. Als „Schnittstelle zwischen Bürgern und Gesundheitswesen“ könne die App künftig etwa den Zugang zu „Gesundheitsinformationen, Gesunderhaltungsangeboten oder Terminen und Daten“ ermöglichen, sagte Dahmen den Funke-Blättern.
Das Bundesgesundheitsministerium teilte mit, über die Zukunft der Corona-App herrsche aktuell noch keine Klarheit. „Die Frage einer weiteren Nutzung der Corona-Warn-App wird derzeit innerhalb der Bundesregierung diskutiert“, sagte ein Sprecher den Funke-Zeitungen. Sicher sei aber bereits, dass mit einer vom 18. Januar an verfügbaren neuen Version auch die Meldung von positiven Selbsttests über die App möglich werde. Bisher waren nur Ergebnisse von PCR-Tests und offiziellen Schnelltests meldefähig.
Eine Umfrage des Digitalverbands Bitkom von Ende Dezember hatte ergeben, dass die Corona-Warn-App nur noch von 37 Prozent der Bevölkerung genutzt wird. Das Programm kann seinen Nutzern unter anderem signalisieren, ob sie sich längere Zeit in unmittelbarer Nähe von jemandem aufgehalten haben, bei dem oder der eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wurde.
GMK-Vorsitzender und Wissing für Ende der Maskenpflicht im ICE
Donnerstag, 12. Januar, 01:20 Uhr: Der neue Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Baden-Württembergs Ressortchef Manne Lucha, fordert die Aufhebung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ab Februar. „Ziel sollte es sein, dass es ab Februar möglichst einheitliche Regeln im ganzen Bundesgebiet gibt. Wenn jetzt die Maskenpflicht im Nahverkehr fällt, sollte sie parallel auch im Fernverkehr fallen“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). Er sei jedoch dafür, die Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen beizubehalten. „Vulnerable Gruppen brauchen weiterhin einen besonderen Schutz.“
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sprach sich am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Maischberger“ ebenfalls dafür aus, die Maskenpflicht im Fernverkehr „so schnell wie möglich“ zu beenden. „Das ist auch eine Belastung für das Personal, das zu kontrollieren“, sagte er.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in Gesundheitseinrichtungen nicht ausgeschlossen. „Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen“, hatte der SPD-Politiker dem „Stern“ gesagt. Er wolle sich aber nicht auf ein Datum festlegen. Derzeit sei es „noch zu früh“, so Lauterbach. Nach geltendem Infektionsschutzgesetz sind in Fernbussen und -zügen noch bis 7. April FFP2-Masken vorgeschrieben. Die Bundesregierung könnte dies aber per einfacher Verordnung ändern.
Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können die Bundesländer selbst bestimmen. Immer mehr Länder kippten diese zuletzt. Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben sie bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg und Sachsen wollen sie bis spätestens Anfang des kommenden Monats aufheben.
Der Koalitionspartner FDP bekräftigte die Forderungen nach einem früheren Ende der Pflicht im Fernverkehr. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte den Funke-Zeitungen: „Wir haben immer gesagt, dass Maßnahmen verständlich sein müssen, denn nur so stoßen sie auf Akzeptanz. Bei der Maskenpflicht ist es doch aber so, dass niemand mehr nachvollziehen kann, warum man im ICE nach München eine Maske tragen muss, in der U-Bahn vor Ort aber nicht.“
Ähnlich äußerte sich der Geschäftsführer des Interessenverbands Allianz pro Schiene, Dirk Flege. „Spätestens am 2. Februar, wenn mit Berlin und Brandenburg zwei weitere Bundesländer die Maskenpflicht im Nahverkehr aufheben, sollte sie auch im Fernverkehr auslaufen“, sagte er. Es sei den Menschen nicht zu vermitteln, warum sie in Fernzügen weiter Maske tragen müssten, wenn die Pflicht im Luftverkehr und in der Mehrzahl der Bundesländer abgeschafft worden sei.
Lothar Wieler verlässt das Robert-Koch-Institut
14.35 Uhr: Der scheidende RKI-Chef Lothar Wieler verlässt das Robert-Koch-Institut. Auf eigenen Wunsch wird er zum 01. April das RKI verlassen. Das teilte das Institut auf der eigenen Website mit. Sein Stellvertreter Prof. Lars Schaade wird für eine Übergangszeit seine Aufgaben übernehmen, so das RKI.
Lothar Wieler legt das Amt auf eigenen Wunsch nieder, um sich „neuen Aufgaben in Forschung und Lehre zu widmen“, heißt es in der Pressemitteilung. Dieser Schritt erfolge im Einvernehmen mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Weiter erklärt das RKI: „Wieler steht seit März 2015 an der Spitze des RKI und hat in dieser Zeit die Modernisierung der zentralen Einrichtung des Bundes auf dem Gebiet der anwendungs- und maßnahmenorientierten biomedizinischen Forschung wesentlich vorangetrieben. In der Pandemiebekämpfung spielte das RKI auf nationaler und internationaler Ebene eine zentrale Rolle.“
Auch Lothar Wieler äußert sich zu seiner Entscheidung. „Es war ein Privileg, in dieser Krise an exponierter Position zusammen mit einem motivierten Team hervorragender Expertinnen und Experten arbeiten zu dürfen. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des RKI danke ich für Ihren außergewöhnlichen Einsatz. Sie haben der Forschung, dem Institut, aber vor allem dem Land einen großen Dienst erwiesen“, so Wieler.
Auch für Karl Lauterbach hat der scheidende RKI-Chef einen Dank übrig: „Genauso danke ich den Gesundheitsministern, mit denen ich zusammenarbeiten durfte. Die Unabhängigkeit der Forschung muss auch zukünftig akzeptiert werden, denn sie ist unabdingbar, damit das RKI seine Aufgaben erfüllen kann.“ 
Kay Nietfeld/dpa
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RKI registriert 22.119 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 122,8
Mittwoch, 11. Januar, 05.05 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 122,8 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 136,6 gelegen (Vorwoche: 189,0; Vormonat: 215,5).
Diese Angaben liefern jedoch nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter in Deutschland dem RKI zuletzt 22 119 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 36 145) und 269 Todesfälle (Vorwoche: 307). Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle schwankt generell deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht an das RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 37 562 191 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
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