Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) befürchtet im Fall eines ungeordneten Brexits Versorgungsprobleme bei wichtigen Medizinprodukten. Unter anderem geht es um Labortests, sogenannte In-Vitro-Diagnostika. Mit ihnen werden beispielsweise Blutspenden auf Krankheiten wie HIV getestet. “Ich befürchte, dass auch in Deutschland spätestens ab Mitte April 2019 die Versorgung der Patientinnen und Patienten mit Blutprodukten gefährdet sein kann”, warnte er in einem Brief an die EU-Kommission, berichtet das “Handelsblatt”.
Anders als bei Medikamenten entscheidet bei Medizinprodukten, zu denen auch Herzschrittmacher und Prothesen gehören, keine Behörde über die Zulassung. Die Aufgabe liegt stattdessen in der Hand sogenannter “Benannter Stellen”. Hersteller dürfen sich die Zulassungsstelle europaweit aussuchen. Viele haben ihre Medizinprodukte in Großbritannien zugelassen. Bei einem EU-Austritt des Landes ohne Abkommen würden von britischen Prüfinstituten ausgestellte Bescheinigungen in der EU ungültig.
Spahn fordert Übergangsfrist
“Bei einem ungeregelten Brexit ist ohne die Verständigung auf praktikable Verfahrensweisen davon auszugehen, dass zehntausende Medizinprodukte ihre formelle Verkehrsfähigkeit in den restlichen 27 Mitgliedsstaaten der EU verlieren und damit auf dem europäischen Markt nicht mehr zur Verfügung stehen”, zitiert das “Handelsblatt” aus Spahns Brief. Er regt demnach unter anderem an, eine Übergangszeit von zwölf Monaten zu schaffen, in der betroffene Hersteller ihre Produkte unter Auflagen weiter vertreiben dürften.
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