Heute wird nochmals verhandelt. Vielleicht schon morgen, jedenfalls aber diese Woche wollen SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag festgezurrt haben. Übers Wochenende machten derweil Listen über die Köpfe der kommenden Ampel-Regierung die Runde. Während einige Posten wohl als mehr oder weniger gesetzt gelten, variieren die möglichen Kandiat:innen für das Gesundheitsressort noch.
Es sieht alles danach aus, als könne Olaf Scholz (SPD) in der Nikolaus-Woche zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Doch wie wird sein Kabinett aussehen? Am vergangenen Wochenende machten zwei Listen die Runde, die sich in weiten Teilen gleichen: Demnach übernimmt Christian Lindner (FDP) die Finanzen und Robert Habeck (Grüne) Wirtschaft und Klimaschutz. Annalena Baerbock (Grüne) wird als Außenministerin gehandelt.
Kaum Zweifel gibt es wohl daran, dass Hubertus Heil (SPD) Arbeitsminister bleibt. Für Justiz und Verbraucherschutz ist Volker Wissing (FDP) als Kandidat im Gespräch. Steffi Lemke (Grüne) könnte Umwelt, Landwirtschaft und Ernährung übernehmen, ihr Parteikollege Anton Hofreiter (Grüne) das Verkehrsressort. Das Innenministerium könnte der bisherigen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) zufallen. Kathrin Göring-Eckardt (Grüne) wird als Kandidatin für das Familien- und Gleichstellungsressort gehandelt, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) für das Verteidigungsministerium.
Für Gesundheit sowie Bildung und Forschung werden noch unterschiedliche Köpfe genannt. Für Bildung und Forschung stehen Klara Geywitz (SPD) und Bettina Stark-Watzinger (FDP) auf den Listen. Als mögliche:r Nachfolger:in Spahns ist dort zum einen Michael Theurer (FDP) zu finden, zum anderen Petra Köpping (SPD). Köpping kommt aus dem sächsischen Landtag – dort ist sie seit 2019 Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Theurer ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, zuständig unter anderem für die Themen Wirtschaft, Arbeit und Soziales, Gesundheit und Entbürokratisierung. Zuvor war er Europaabgeordneter. Es ist aber auch zu hören, dass Bettina Stark-Watzinger (FDP) aus Hessen oder der schleswig-holsteinische Landesminister Heiner Garg (FDP) für das Amt infrage kämen.
Michael Theurer oder Petra Köpping?
Dass das Gesundheitsressort offenbar SPD oder FDP zufallen soll, ist insofern bemerkenswert, als im Kapitel zu Pflege und Gesundheit für den Koalitionsvertrag in weiten Teilen eine grüne Handschrift zu erkennen ist. Aber wenn die Grünen bereits Wirtschaft, Außen, Familie, Verkehr und Umwelt besetzen, ist kein weiteres Ministerium mehr für sie übrig. Bundesgesundheitsminister beziehungsweise Bundesgesundheitsministerin zu sein, ist sicherlich auch kein Traumjob – gerade zum jetzigen Zeitpunkt der Pandemie und angesichts der schwindenden Finanzreserven der Krankenkassen.
Bald wissen wir sicher mehr über das Personaltableau des kommenden Bundeskanzlers. Auch der Koalitionsvertrag soll diese Woche stehen. Bevor die neue Regierung auf dessen Basis loslegen kann, wollen die Grünen aber noch ihre Mitglieder zum ausgehandelten Vertrag befragen. Bei SPD und FDP entscheiden Parteitage über das Zustandekommen der Koalition.
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