Schmidt: BMG muss Abweichungen von Apothekenvorschriften ermöglichen

ABDA-Präsident Friedemann Schmidt hat sich in der anhaltenden Corona-Epidemie erneut per Videobotschaft an die Apotheker gerichtet. Darin erklärt er das Krisenmanagement der ABDA: Sie setzt sich beim Bundesgesundheitsminister vor allem dafür ein, dass Ermächtigungsgrundlagen für Abweichungen von den apothekenrechtlichen Vorschriften und dem Rahmenvertrag geschaffen werden. So soll den Apothekern die Arbeit erleichtert werden. 

Es ist bereits die zweite Videobotschaft des ABDA-Präsidenten an seine Kolleginnen und Kollegen in Zeiten der Coronakrise. Bei der ersten Botschaft verkündete Friedemann Schmidt einen Erfolg in Sachen Händedesinfektion: Eine Allgemeinverfügung ermöglichte Apotheken von den Vorgaben der Biozid-Verordnung abzuweichen.

In der neuen Botschaft vom gestrigen Mittwoch erklärt Schmidt, was die ABDA als nächstes erreichen will, um den Apotheken in der derzeitigen Ausnahmesituation die Arbeit zu erleichtern. „Wir alle arbeiten an der Kapazitätsgrenze“, sagt er zu Beginn seines Statements. Und er benennt die beiden wesentlichen Probleme, vor denen Apotheken stehen: Zum einen müssten sie sich darauf einstellen, dass in der Zukunft auch ihre Mitarbeiter vermehrt erkranken oder eine Quarantäne betroffen sind. Zum anderen stelle sich die Frage, wie mit den zunehmenden Engpässen umzugehen ist.

Was den ersten Punkt betrifft, habe die ABDA dem Bundesgesundheitsminister vorgeschlagen, eine generelle Ermächtigung für Abweichungen von den Vorschriften des Apothekengesetzes und der Apothekenbetriebsordnung  zu erlassen. Auf deren Basis könne man dann im Gespräch mit den Aufsichtsbehörden der Länder ganz konkrete Maßnahmen beschließen, erklärt der ABDA-Präsident. Ohne diese genauer zu benennen, ist davon auszugehen, dass er dabei zumindest auch die Öffnungszeiten der Apotheken im Blick hat. Denn Schmidt verweist darauf, dass einige Kammern bereits ihre Satzungsautonomie genutzt und Erleichterungen in Kraft gesetzt hätten – oder dabei sind dies zu tun. „Dieses Thema werden wir in den Griff bekommen“, sagt Schmidt zuversichtlich.

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