Die 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestages können einemBericht der Bild-Zeitung zufolge auf eine erneute Steigerung ihrer Diätenhoffen. Demnach sollen die monatlichen Zahlungen in diesem jahr um knapp 300 Euro steigen unddann erstmals über 10.000 Euro liegen. Die Steigerung beruht auf einem Bundestagsbeschluss,nach dem die Abgeordneten-Diäten automatisch steigen, wenn auch dieNominallöhne steigen.
Die Bild-Zeitung berichtete am heutigen Montagmorgen überZahlen des Statistischen Bundesamtes zu den Nominallöhnen in Deutschland. Dieseseien im vergangenen Jahr gestiegen, sodass automatisch auch dieAbgeordneten-Diäten um etwa 3 Prozent steigen. Derzeit liegt die Vergütung bei9780 Euro pro Monat. Laut Zeitungsbericht wirkt sich das auch auf die Pensionender Bundestagsabgeordneten aus. Künftig sollen die Politiker pro Mandatsjahr251,84 im Monat erhalten, wenn sie pensioniert sind. Eine erneute Abstimmung imBundestag oder im Bundesrat ist nicht notwendig.
Die automatische Diätenanpassung basiert auf einemBundestagsbeschluss der Großen Koalition aus dem Jahr 2014. Damals legten Unionund SPD fest, dass die Besoldung eines Richters an einem obersten Gerichtshofdes Bundes (Besoldungsgruppe R 6 mit der Zulage für Richter und Staatsanwältebei obersten Gerichtshöfen des Bundes ohne Familienzuschlag) die Ausgangsbasisder Diäten sein sollen. Die damaligen Diäten lagen allerdings unter diesem „Ausgangswert“und mussten 2014 und 2015 in zwei Stufen angehoben werden.
Steigen die Löhne, steigen auch die Diäten
Seitdem gilt: Steigen die Nominallöhne, steigen auch dieDiäten. Aber was sind überhaupt „Nominallöhne“ und wie werden sie errechnet?Der Nominallohn ist das tatsächlich vom Arbeitgeber gezahlte Entgelt – unabhängigvon anderen Aspekten wie etwa Inflation, Deflation oder Kaufkraft. DieseAspekte werden im sogenannten „Reallohn“ berücksichtigt. Das StatistischeBundesamt errechnet für jedes Quartal eines Jahres den sogenanntenNominallohnindex, aus dem hervorgeht, wie sich die Gehälter in der Bevölkerungentwickelt haben. Zwischen 2007 und 2017 sind die Nominallöhne in Deutschlandum knapp 26 Prozent gestiegen.
Neben ihren Diäten erhalten die Abgeordneten noch weitereZahlungen. Da wäre zunächst die Kostenpauschale, die derzeit bei etwas mehr als4400 Euro pro Monat liegt. Diese sollen sie nutzen, um die in denWahlkreisbüros entstehenden Kosten (Miete, Porto, Inventar, Literatur) zudecken. Zusätzlich haben die Abgeordneten die Möglichkeit, pro Jahr weitere12.000 Euro zu erhalten, wenn sie neue Computer oder Handy(-verträge) kaufenmüssen.
Außerdem können die Politiker Mitarbeiter einstellen, dieder Bundestag vergütet – bis zu einer Höhe von knapp 21.000 Euro pro Monat.Hinzu kommen Gelder für die Reisekostenerstattung, Zuschüsse zur Kranken-,Arbeitslosen- und Rentenversicherung, die Hinterbliebenenversorgung sowieÜbergangsgelder nach Ausscheiden aus dem Parlament. Die Altersbezüge werden(wie oben beschrieben) separat berechnet.
Quelle: Den ganzen Artikel lesen
