Die Unionsfraktion im Bundestag will einem Medienbericht zufolge die am 19. März auslaufenden Corona-Maßnahmen nicht verlängern.
Die Corona-Maßnahmen sollen nach dem Willen der Unionsfraktion im Bundestag nicht über den 19. März hinaus verlängert werden. Das berichtet der "Tagesspiegel". Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, sagte der Zeitung: "Aus heutiger Sicht gibt es guten Grund zur Zuversicht." Und weiter: "Sinken die Corona-Zahlen wie erwartet, wird der Maßnahmenkatalog des Paragraphen 28a Infektionsschutzgesetz nicht mehr nötig sein." Die Union wäre bereit, auf eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu verzichten, sollte sich die Lage entspannen.
Der 19. März steht explizit im Infektionsschutzgesetz als Enddatum für Verordnungen mit den bekannten Maßnahmen von der Maskenpflicht über Abstands- und Kontaktgebote, Hygienekonzepte bis hin zum Vorzeigen von Impf-, Genesenen- oder Test-Nachweisen zur Teilnahme an Veranstaltungen oder in Restaurants. Der Bundestag könnte die Gültigkeit einmalig um drei Monate verlängern. Jetzt stellt sich die Frage, ob es dazu kommen wird.
Die Ampel-Parteien hatten das Infektionsschutzgesetz im Herbst geändert. Der heutige Bundesjustizminister Marco Buschmann hatte damals gesagt: "Alle Maßnahmen enden spätestens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022." Dies gelte aber unter Vorbehalt – wenn nicht beispielsweise neue Mutationen auftauchten, gegen die Impfungen wenig taugten und die eine neue Bewertung nötig machten.
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